Ein Korb voller Fragen

Die Reform des Urheberrechts ist noch lange nicht abgeschlossen. 2003 wurden lediglich diejenigen Teile der EU-Richtlinie umgesetzt, die für die EU-Staaten zwingend vorgeschrieben waren.

Seitdem wird über eine weitere Verfeinerung, den sogenannten „2. Korb“ der Reform des Urheberrechts, beraten. Wieder einmal prallen die Meinungen aufeinander. Die Nutzer treten gegen eine Kriminalisierung von Tauschbörsen und für das Recht auf eine Privatkopie ein. Die Industrie hingegen fordert ein noch härteres Vorgehen gegen Downloader und sähe am liebsten eine völlige Abschaffung der Privatkopie. In einer wahren Lobbyschlacht wurden immer wieder neue Vorschläge gemacht, diskutiert und geändert.

Nach Veröffentlichung eines ersten Entwurfs landeten nicht weniger als drei Aktenordner mit Stellungnahmen verschiedenster Interessengruppen auf dem Schreibtisch der Justizministerin. Das vorläufige Ergebnis enthielt aber kaum wesentliche Änderungen. So sollte lediglich der unklare Begriff der „rechtswidrig hergestellten Vorlage“ genauer erläutert werden. Zudem sah der Entwurf eine vorsichtige Reform der sogenannten Geräte- und Leermedienabgabe vor.

Ursprünglich sollte der „2. Korb“ der Urheberrechtsreform bereits im Herbst 2005 in Kraft treten. Doch durch die vielen Diskussionen und Änderungswünsche von allen Seiten kam die Novelle aus dem Tritt. Zwar wurde im Januar 2006 ein aktueller Entwurf vorgelegt, doch dieser entfachte die Diskussionen erneut. Die Vorschläge reichten von der Einführung einer „Bagatellklausel“, die rechtswidriges Kopieren in geringem Maße straffrei ausgehen lasst, bis zu einer weiteren Beschneidung des Rechts auf Privatkopien. Einige forderten die völlige Legalisierung des Downloads von Texten, Musik und Filmen. Als Ausgleich wäre dann eine Pauschalabgabe, die sogenannte „Kultur-Flatrate“ zu zahlen. Allerdings stemmen sich die Rechteinhaber mit aller Kraft gegen eine solche Abgabe. So werden wohl weiterhin Gebühren für DVD-Geräte und andere Medien an die Verwertungsgesellschaften fällig, obwohl das Kopieren längst verboten ist.


8. Das Imperium und seine Rebellen

Auszug aus Centropys NFO zu Herbie: Fully Loaded

Auszug aus Centropys NFO zu Herbie: Fully Loaded









Operation Site Down FBIOperation Site Down

Einer der letzten Angriffe und Operationen gegen die Szene endete mit dem Operation Site Down. Dem FBI gelang es erneut zahlreiche Scene-Gruppen und Mitglieder durch zahreiche Hausdurchsuchungen zu verhaften und schließlich zu verklagen. Doch anders als vom FBI dargestellt, galt die Operation Site Down als wenig erfolgreich.

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