Die Anwaltsschreiben klingen erstmal furchtbar beängstigend. Die erste Reaktion ist Appetitlosigkeit, Angst, depressive Stimmung, Herzklopfen, schlaflose Nächte.

Filesharing Abmahnung

Man möchte die Sache sofort vom Tisch haben und hat große Sorgen. Nicht umsonst raten Anwälte erstmal mit den Worten: „Keine Panik!“ oder „ruhe bewahren“. Angst einflößende Sätze sind keine Seltenheit und wer schon mal abgemahnt wurde, dem dürfte dieser oder ein ähnlicher Satz relativ bekannt vorkommen:

Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass darüber hinaus die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Werkes ohne die Einwilligung des Berechtigten den Strafbestand der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke nach § 106 UrhG und, wenn die Tat von Ihnen gewerblich erfolgt ist, nach §108a UrhG erfüllt und mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, im Falle des gewerbsmäßigen Handelns bis zu fünf Jahren geahndet wird.

In der Tat ist wird jedoch keine Suppe so heiß gegessen, wie sie gekocht wird. Warum die Anwaltsschreiben so hart klingen hat einen Grund – der Beschuldigte soll so schnell wie möglich die meist beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben und die angewiesene Summe zahlen.

Der Verbraucherschutz-Ratgeber

Das Handbuch „Was tun bei einer Filesharing-Abmahnung – der schnelle Ratgeber“ erklärt einfach und schnell, wie man sich bei einer Abmahnung verhalten sollten und welche Schritte man auf jeden Fall vermeiden sollte. Hier ein kleine Auszug aus dem Inhalt:

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Grundsätzlich ist Filesharing, also das Tauschen von Dateien über das Internet mittels Tauschbörsen, sowie die dafür notwendige Software nicht illegal. So werden Software, Musik, und Filme täglich in Tauschbörsen legal verbreitet. Unzulässig ist jedoch die Verbreitung von Werken ohne die Zustimmung des Rechteinhabers.
Durch das Herunterladen einer Datei aus einer Tauschbörse er-stellt der Nutzer eine Kopie dieser Datei auf seinem Rechner. Und wenn hierzu eben keine Erlaubnis des Rechteinhabers vor-liegt, ist eine klassische Urheberrechtsverletzung entstanden. In diesem Fall riskiert man als Nutzer eine Abmahnung.

Was tun bei einer Filesharing-Abmahnung?
Verbraucherschutz Ratgeber
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Filesharing Abmahnung

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Der typische Fall
Um sich immer die aktuellsten Lieder aus den Charts kaufen zu können ist das Taschengeld für viele junge Menschen knapp. Da kommt der Tipp gerade richtig: Warum nicht aus einer Tauschbörse herunterladen? Hier kann man so viel Musik wie man will downloaden. Gesagt – getan. In nur zwei Minuten hat man die gewünschten Daten auf dem Rechner installiert. Der Sammelwahn beginnt und von nun an läuft der Rechner rund um die Uhr und downloadet.

Und dann kommt die böse Überraschung. Ins Haus flattert ein Anwaltsbrief mit dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung. Der Schock ist groß, denn die Vorwürfe klingen erst mal sehr böse. Man hat den Eindruck ein Verbrechen vergangen zu haben.

Die typische Reaktion von vielen Abgemahnten ist Panik, Ängste und ein schlechtes Wohlbefinden.

So haben sich hunderttausende Bürger gefühlt. Denn mittlerweile hat die Industrie schätzungsweise weit mehr als hunderttausend Bürger abgemahnt.

Was ist eine Abmahnung
In diesem Kapitel erzählen wir kurz, was eigentlich eine Abmahnung ist.Beispielsweise, dass es sich hierbei um ein außergerichtliches Vergleichsangebot handelt und der Der Abmahnende kein Interesse an einem Gerichtsverfahren hat.

Was bedeutet Gegenstandswert?
Einige Abmahnungen erhalten einen Gegenstadtswert, der zunächst sehr hoch klingt. Bei manchen ist die Rede von hunderttausenden Euro. Wir erklären, warum der Gegenstandswert im Grunde keine bedeutsame Zahl ist.

Fristsetzung
Es gilt innerhalb einer kurzen Frist sofort zu reagieren. Damit geben die Anwälte dem abgemahnten wirklich nicht viel Zeit. Warum das so ist und wie man am besten damit umgehen wird hier erklärt.

Was ist die Unterlassungserklärung?
Oft neigt man dazu, die dem Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung einfach zu unterschreiben. Wir erklären, warum das ein großer Fehler ist. Denn in solch einem Fall können weitere Abmahnungen kommen und man wird erneut zur Kasse gebeten. Die Unterlassungserklärung ist vom Abmahnanwalt trickreich verfasst und man sollte nicht in die Trickfalle reingeraten.

Was tun?

In drei Schritten erklären wie, was man tun und nicht tun sollte. Viele neigen dazu, die Sache direkt aus dem Weg räumen zu wollen und einige Taten können gut gemeint sein, allerdings die Sache um ein vielfaches verschlimmern. Daher raten wir zu bestimmten Schritten, die sofortige Lösungen versprechen.

Kosten

Wir klären in diesem Kapitel, mit welchen Kosten man rechnen sollte und vor allem, wie man sie so gering wie möglich hält. Anschließend gehen wir auf die Frage ein, ob die von dem Abmahnanwalt verlangten Kosten überhaupt gerechtfertigt sind bzw. rechtlich durchsetzbar sind.

Illegale Abmahnanwälte

Dieses Kapitel erklärt kurz, wie die Abmahnanwälte letztlich einem Geschäft nachgehen und dies oft mit illegalen Methoden tun. Wir haben einige Fälle aufgelistet, wonach Abmahnanwälte zu Gefängnisstrafen verurteilt worden sind.

Abmahnungen umgehen

In diesem Kapitel erklären wir, wie man mit einer sehr einfachen Methode eine Abmahnung zukünftig umgehen kann. Man kann nämlich Filme, Musik und auch Software herunterladen, ohne dass eine Organisation die Identität des Nutzers feststellen kann. Wer beim Filesharing erwischt wurde, hat es im Grunde nicht anonym getan und darin liegt auch das Problem, weswegen man eine Abmahnung erhalten hat.


Geldmacherei?

Tatsächlich ist es so, dass die Medienindustrie und Anwälte sich ein neues Geschäftsfeld mit Abmahnschreiben aufgebaut haben. Allerdings ist es auch so, dass das Gesetz auch hier zutrifft. Geldmacherei oder nicht, die Ansprüche sind in den meisten Fällen gerechtfertigt. Das Problem ist oft nicht der Download selbst, sondern Filesharing. Meist handelt es sich um eine Abmahnung wegen Filesharing also die sogenannte Torrent Abmahnung – da hier das Werk, welches heruntergeladen wird auch mit anderen geteilt wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn man Bittorrent genutzt und eine Abmahnung erhalten hat. Die angedrohten Strafen in der Abmahnung spiegeln oft das Gesetz wider. Doch eins nach dem anderen… Was die wenigsten wissen ist, dass das Gesetz im Grunde zwei Dinge unterscheidet: Strafrecht und Zivilrecht – aha, was ist das denn?

Die Abmahnanwälte – das sind die „Bösen“

Die bekannten Anwaltskanzleien und Anwälte, die sich auf darauf fokussiert haben mit Filesharing-Abmahnungen Anwender mit Kummer und Sorge zu erfüllen sind unter anderem:

  • Waldorf Frommer
  • Rechtsanwalt Daniel Sebastian
  • Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
  • Sasse und Partner
  • RKA Rechtsanwälte

Raubkopierer und Zivilrecht

Beim Zivilrecht streiten sich zwei private Parteien. Das heißt also, dass die eine Partei (zum Beispiel eine Firma) sich mit Dir streiten will. Wenn Du also ein Abmahnschreiben von einer Anwaltskanzlei bekommen hast, handelt es sich hier um zivilrechtliche Ansprüche. Kurz gesagt – da ist jemand, der sich im Recht sieht und nun von Dir möchte, dass Du etwas dagegen tust. Bei Abmahnschreiben will man von Dir, dass Du eine Summe zahlst und eine Erklärung abgibst.

Zunächst einmal ist es so, dass der Gegner die Sache mit Dir persönlich klären will. Auf gut deutsch: Polizei, Staatsanwälte und solcher Kram ist erstmal nicht im Spiel. Du wirst also momentan mit einer Verhaftung nicht rechnen müssen.

Raubkopierer und Strafrecht

Beim Strafrecht ist es so, dass der Staat nun auf Dich aufmerksam geworden ist, weil Du gegen das Gesetz verstoßen hast. In den meisten Fällen tritt das Strafrecht ins Spiel bei Gewalt, Diebstahl, Drogenhandel und ähnlichen Delikten. Da ist auch oft die Polizei im Spiel. Und der Staatsanwalt hat als Vertreter des Staates Interesse daran zu schauen, was Du gemacht hast und ob es im Interesse der Gesellschaft ist dich zu bestrafen. Und wie sieht das bei Raubkopien aus? Ganz einfach: Hier geht der Staat gegen eine private Person vor. Und das ist tatsächlich auch möglich, denn Raubkopieren ist auch eine Straftat. Aber mal langsam…

Leere Drohungen in Abmahnungsbriefen

Die meisten Abmahnbriefe drohen auch mit strafrechtlichen Konsequenzen. Auf gut deutsch heißt das im Grunde nichts anderes als: „Wenn wir wollen, können wir Dich auch bei der Polizei bzw. Staatsanwaltschaft verpetzen“. Diese Drohung ist bei Abmahnungen gegen Raubkopierer üblich. Schließlich will man dem Raubkopierer so viel Angst wie möglich bereiten.

Was die Abmahnanwälte allerdings nicht machen ist, Dich vor die Wahl zu stellen nach dem Motto: „Geld oder Anzeige!“ Das wäre äußerst ungewöhnlich und könnte dann wie eine Erpressung oder Nötigung wirken. Aus diesem Grund schreiben die meisten Anwälte daher so etwas wie:

Unberührt davon behalten uns strafrechtliche Schritte vor

Damit wird der Eindruck erweckt, dass man Dich ja eigentlich nicht vor die Wahl stellt und Du auch trotz der Zahlung theoretisch angezeigt werden kannst. Unnötig hierbei natürlich zu sagen, dass die Abmahnanwälte eigentlich kein Interesse daran haben Dich anzuzeigen aus einem ganz einfachen Grund: Die Anzeige würde dann direkt an die Staatsanwaltschaft gehen – davon hat die abmahnende Stelle im Grunde keine geldwerten Vorteile. Bei der Menge an Abmahnungen, die Abmahnnanwälte verschicken, ist es auch so, dass die Staatsanwaltschaft gar nicht in der Lage wäre diese Menge an Anzeigen überhaupt zu bearbeiten. In der Realität führen daher fast keine der Abmahnungen zu einer Anzeige bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft. Hinzu kommt, dass die meisten Staatsanwälte kein großes Interesse an Delikten haben, die Urheberrechtsverletzungen von Gelegenheitskopierern ohne kommerzielle Absichten betreffen. In den meisten Fällen wird die Akte einfach geschlossen, oft kommt es nicht mal zu einer Vorsprache beim Staatsanwaltschaft. Das Gerücht vom Knast wegen Raubkopien ist daher eine Propagandamaßnahme der Medienindustrie zur Abschreckung.

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